Alte Hüte – neue Gegebenheiten – keine Richtigstellung

altehueteJeder weiß inzwischen wohl, dass ich beileibe kein „Fan“ der IG-ED bin, aber ich muss ihnen einmal zur Seite springen.

Es ist auf der Seite der IG-ED ein neuer Artikel erschienen …

(dachte schon, sie hätten aufgegeben 😉 😀 )

TPD2-Verschärfungen in DE? NEIN Danke!

In dem Artikel geht es vor allem darum, dass das Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz nun wohl in einer Anhörung beim Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft besprochen werden soll. Das ist in der Regel der letzte Schritt vor einer Umsetzung und die Vergangenheit hat gezeigt, dass sich vermutlich nicht viel Positives für uns Dampfer mehr tun wird. So ist die Befürchtung der IG-ED nicht von der Hand zu weisen, dass das ÄnderungsG zeitnah nach der Sommerpause verabschiedet wird.

Deshalb wird dazu aufgerufen, die verantwortlichen Politiker zu kontaktieren und über die Fehlentwicklung aufzuklären.
Ok… ob das fruchtet, weiß man nicht… aber nix zu tun, wäre der völlig falsche Weg.

Somit ist das ein passender und guter Artikel mit einem sinnvollen Ziel.

Im Artikel selbst wird auf einen anderen Artikel verwiesen, der seinerzeit ein wenig höhere Wellen geschlagen hat, weshalb damals und auch gerade aktuell wieder (aufgrund des erschienenen Artikels) auf einen Beitrag vom „Guru“ hingewiesen wird, der die IG-ED (und etliche andere aus der Dampfer-Szene) ordentlich abwatscht. Und das ist der Grund, weshalb ich hier die IG-ED echt mal „in Schutz nehmen“ muss.

Die damalige und nun wieder verstärkt geteilte Kritik (na ja… kann man so nennen… kann aber auch „Durch-den-Kakao-Ziehen“ oder „Beschimpfen“ genannt werden) kann jeder auf dieser Seite nachlesen:

Nikotinfreie Liquids in allen Größen – ABER HAUPTSACHE PANIK archive.org

Darin bezieht sich der „Guru“ auf die Aussagen der IG-ED zum geplanten ÄnderungsG, die wohl in sozialen Netzwerken gelesen werden konnten, zu denen ich bewusst und gewollt keinen Zugang mehr habe. Sollte da wirklich im ersten Moment unbegründete Panik verbreitet worden sein, dann ist es ok, wenn man das kritisch anspricht (ich war im ersten Moment, als ich den Gesetzentwurf gelesen hatte auch darauf reingefallen). Und jeder weiß, dass der Guru das gerne kernig macht. Auch ok.

Vielleicht hat die IG-ED den Artikel auch gelesen… oder sie haben sich einfach von sich aus den Entwurf noch einmal in Ruhe und genau angeschaut und festgestellt, dass es nicht so formuliert ist, wie es im ersten Moment wirkte. Gelesen haben sie den Text auf jeden Fall… und nachgedacht… und deshalb gab es einige Tage später den besagten Artikel, wo sie dazu Stellung nehmen, mögliche Auswirkungen zeigen und auf den im aktuellen Artikel verwiesen wird.

Dieser Artikel

Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz

zeigt die Gegebenheiten genau auf und sie stellen nicht in Frage, dass die im ÄnderungsG verankerte Gleichstellung von nikotinhaltigen und nikotinfreien Produkten keine Auswirkungen auf die Bestimmungen z. B. des § 14 TabakerzeugnisG haben. Dort wird nämlich etwas eingefügt, was die Regelung wiederum nur auf nikotinhaltige Produkte beschränkt. Also auf die Gebindegrößen wirkt sich die Änderung z. B. nicht aus und auch nicht auf Einweg-Dampfgeräte, die nicht nachfüllbar und ohne Nikotin daher kommen. Den Fakt stellen sie völlig unmissverständlich dar.

Trotzdem üben sie Kritik an der Gleichstellung und mutmaßen, dass dies Vorbereitungshandlungen für eine kommende Besteuerung sind und auch für eine Gleichstellung von Dampfen und Rauchen in einem geänderten Nichtraucherschutzgesetz, unabhängig ob mit oder ohne Nikotin. Schließlich erwähnen sie noch die kommende Aromeneinschränkung und damit treffen sie voll ins Schwarze. Durch die in § 1 TabakerzeugnisG eingeführte Erweiterung der Definition auch auf nikotinfreie Produkte, wirkt sich das ohne jegliche Einschränkung auf die TabakerzeugnisV aus. Das Verbot von Zusatzstoffen in Liquids wird dann also auch für nikotinfreie Liquids gelten. § 13 TabakerzeugnisG bleibt nämlich unangetastet und damit greift die Gleichstellung bezüglich der Inhaltsstoffe auch und im Speziellen bei der TabakerzeugnisV.

Insgesamt ist also auch das ein inhaltlich korrekter und unmissverständlicher Artikel, der die geübte Kritik an der ersten Reaktion (wie gesagt, ich habe davon nix mitbekommen, weil ich mich aus solchen Bereichen des Webs inzwischen völlig raushalte) nun deutlich relativieren würde.

Und gab es denn nun – zumindest einen kleinen, kurzen – Artikel oder Nachtrag beim Guru, wo er darauf hinweist, dass die IG-ED ihre Hausaufgaben gemacht hat? Nööö… gab es nicht. Und genau DAS hätte ich erwartet. Das hätte der Anstand und auch eine Art journalistisches Feingefühl geboten. Aber vielleicht mag es daran liegen, dass er selbst nicht regelmäßig (oder überhaupt) auf die Seite der IG-ED schaut, sondern seine Infos aus den Bereichen des Internet bezieht, die für seichtere Kost stehen (wer nur RTL schaut wird auch keine Infos mitbekommen, die im „Literarischen Quartett“ verbreitet werden). Dann konnte er es leider nicht mitbekommen, dass die IG-ED den Sachverhalt richtig und recht nüchtern dargestellt hat.
Leider war und ist es auch nicht möglich, ihn unter dem Artikel auf so etwas hinzuweisen, denn gegen Feedback seiner Leser wehrt er sich ja konsequent.

Na jedenfalls hatte sein Artikel in den ersten Tagen nach Erscheinen vielleicht noch irgend eine Berechtigung, doch spätestens ab dem Erscheinen des IG-ED-Artikels ist er wirklich zu 3/4 überflüssig geworden.

Wer also auf den neuesten Artikel der IG-ED mit einem Hinweis auf den Guruartikel reagiert, sollte mal darüber nachdenken bzw. sich klar darüber werden, dass der nicht wirklich passt und auch nicht „aktuell“ ist, was diesen Sachverhalt anbelangt.

 

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