IMHO 001 – Rezept für Steuer-Spekulatius

imho

Neee… hier kommt jetzt kein Backrezept, obwohl ja in nicht mal mehr drei Monaten schon wieder der Christbaum brennt.

Achtung: Was folgt sind lediglich Spekulationen! Das kann so kommen, muss aber nicht. Vielleicht male ich auch zu schwarz… ich persönlich halte das Schreckensbild aber für nicht so unwahrscheinlich. Warum? Nun, das werde ich auch erklären.

Das wir mit unserer E-Dampferei nicht für immer an einer Steuer vorbeikommen werden, ist zwar auch nur Spekulation, aber wer den deutschen Staat kennt, weiß, dass er dem Bürger in die Tasche greift, wenn er es kann. Eine „Nikotin-/Liquid-Steuer“ ist also nicht undenkbar, sondern recht wahrscheinlich.

Aber wie werden diese Steuern ausfallen? Nun, das ist jetzt der Moment, wo ich wirklich den Spekulatius-Teig anrühre.

Anlässlich des Gesetzgebungsprozesses zum TabakerzG und zur TabarerzV fanden Expertenanhörungen statt, in deren Verlauf auch schriftliche Stellungnahmen eingereicht wurden.

Eine dieser Stellungnahmen kam von Dr. Tobias Effertz [1] [2] [3]. Er ist Ökonom und arbeitet an der Universität Hamburg beim Institut für Recht und Wirtschaft.
Nun, diese Stellungnahme habe ich, wie alle anderen auch, sehr gründlich gelesen und habe seinerzeit schon einen Schreck bekommen.

Wenn unsere Volksbestimmer eine Steuer auf Liquids beschließen wollen, so denken sie sich nicht selbst eine willkürliche Zahl aus, denn das könnte ihnen von den obersten Gerichten ordentlich um die Ohren gehauen werden. Es ist schon erforderlich, die angestrebte Steuer logisch und nachvollziehbar… und vergleichbar mit anderen Steuern… zu begründen. Weil man aber regieren darf, ohne wirklich was gelernt zu haben, sind unsere Volksbestimmer eben auf externe Experten angewiesen… und zu denen gehört auch der o. g. Doktor.

Wenn man sich seine Stellungnahme durchliest und bei den gedachten Steuern auf Nikotin bzw. Liquid anlangt, dann stellt man mit Unbehagen fest, dass das, was er da exemplarisch vorrechnet, leider Hand und Fuß hat (Hand und Fuß im Sinne unseres Gegenübers… aber leider halt Hand und Fuß).

Er geht von der derzeitigen Besteuerung von Tabakprodukten aus. Seine Berechnungsgrundlage ist also die aktuelle Besteuerung von Tabakzigaretten.

Ich zitiere mal:

E-Zigaretten und ENDS sollten äquivalent zu Tabakerzeugnissen besteuert werden.

So ergibt sich zum jetzigen Zeitpunkt pro Milligramm Nikotin in den Zigaretten der führenden Marke „Marlboro“ eine Tabaksteuer von 19,4 bis 31 Cent. Eine Zigarettenpackung mit 19 Zigaretten enthält insgesamt rund 9,5 bis 15,2 mg Nikotin bei einer Tabaksteuer pro Packung von 2,95€.
Im Rahmen einer praktisch sinnvollen und verfassungsrechtlich zulässigen Typisierung sowie einer vermutlich ähnlichen Bioverfügbarkeit des Nikotins bei ENDS im Vergleich zu Tabakprodukten, wird auf dieser Vergleichsbasis empfohlen, dass ein Milliliter Nikotin im ENDS Liquid mit einem Durchschnittswert von 185 € besteuert werden sollte.

Stellungnahme Dr. Tobias Effertz

Scheiße! Die Rechnung stimmt! Macht er die Steuern auf eine Zichtel in Bezug auf den Nikotingehalt (absolut) zur Grundlage, dann ergeben sich für den 1 ml (= 1.000 mg) Nikotin 194 – 310 €… er bleibt also mit seiner Forderung nach 185 € sogar noch unter dem rechnerischen Ergebnis.

Nun nehmen wir mal exemplarisch die beliebte 48er Base in der Literflasche…

Ein Liter Base sind 1.000 ml Base. Die enthält nun also 48 mg Nikotin in jedem Milliliter… also insgesamt 1.000 x 48 mg = 48.000 mg Nikotin. Das sind also 48 ml Nikotin. Plutimiziert man das mit den geforderten 185 Öre, landet man bei 8.880 € Steuer. Kein Witz! Das ist ganz einfache Mathematik. Addiert man dann noch einen günstigen aktuelle Basenpreis für ne 48er (noch ohne die Nikotin-/Liquidsteuer), dann landet man bei über 8.900 € für einen Liter Base (den man eh nicht mehr bekommt, weil die Beschränkung auf 20 mg/ml ja bald feste Grenze ist, wenn alles abverkauft oder der Mai 2017 gekommen ist).

Klingt völlig irrsinnig und weltfremd, oder? Aber leider ist die Argumentation des Herrn Dr. schlüssig, weil er die bereits existierende Tabaksteuer ins Verhältnis zum Nikotingehalt setzt. Das verstehen selbst unsere Politiker und werden lächelnd nicken.
Und genau das (die logische Nachvollziehbarkeit der Kalkulation) lässt mich befürchten, dass da Steuern in diesem Rahmen auf uns zukommen.

Ein fertiges 9er Liquid in der 10-ml-Pulle würde nach dieser Rechnung zusätzlich mit 16,65 € Steuern belegt werden… und würde dann gute 20 Euro kosten.

Warum habe ich eigentlich immer „Nikotin-Steuer“ aber auch „Liquid-Steuer“ geschrieben? Nun, auch das erkennt man, wenn man die Stellungnahme liest. Der feine Herr Dr. schlägt nämlich vor, auch nikotinfreie Liquids mit einer „Mindest-Steuer“ zu belegen, weil die ja durchaus der „Einstieg ins Nikotindampfen“ sein kann. Ist zwar Humbug, aber es soll schon mal jemand Pferde vor der Apotheke kotzen gesehen haben.

Zur Vermeidung von Nachahmungseffekten sollte ebenfalls eine Mindeststeuer auf Liquide unabhängig vom Nikotingehalt erhoben werden, da damit zu rechnen ist, dass beginnend mit nikotinfreiem Dampfen auch nikotinhaltiges Liquid ausprobiert wird, welches dann bei einer Anzahl von Konsumenten – vornehmlich Kindern und Jugendlichen – zu einer Nikotinsucht und möglicherweise auch dem Konsum von regulären Zigaretten führt.

Stellungnahme Dr. Tobias Effertz

So, ich hoffe sehr, dass ich völlig daneben liege, aber mein Gefühl sagt mir, dass diese Kalkulation (nochmal… weil halt schlüssig begründet, wenn auch von falschen Voraussetzungen ausgehend… das ist aber ein anderes Thema… ich sage nur „Lenkungssteuer“) durchaus auf Zustimmung beim Gesetzgeber treffen könnte.

 


[1]: Stellungnahme Dr. Tobias Effertz
[2]: https://www.bwl.uni-hamburg.de/irdw/personen/effertz.html
[3]: https://www.researchgate.net/profile/Tobias_Effertz/publications

 

[el57f68747dc99b]

2 Replies to “IMHO 001 – Rezept für Steuer-Spekulatius”

  1. Mich kotzen jetzt schon die Leute an die demnächst schreiben: MEINE Liquids kosten ja nur xx, denn ICH habe ja soundso viel gebunkert…

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