Nachdem nun die geänderten Steuerpläne für Liquids durchgesickert sind, gehen die Spekulationen wieder so richtig los, was das bedeutet und wie man sich […]
Art 17 GGJedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und […]
Die Empfehlungen der Ausschüsse des Bundesrates zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStMoG) sind raus. Und es wird allgemein „bejubelt“, dass der Haushaltsausschuss die Nikotin-im-Liquid-Steuer für überzogen, […]
Die kürzlich erfolgte Änderung des Telemediengesetzes (TMG) hatte auch Auswirkungen auf das Tabakerzeugungsgesetz (TabakerzG), die nicht ganz unbedeutend sind. In der alten Fassung […]
Salamitaktik (Duden: Taktik, mit der [politische] Ziele durch kleinere Forderungen und entsprechende Zugeständnisse der Gegenseite erreicht werden sollen) ist die Tour, den Leuten […]
Ich hatte und habe immer ein ungutes Gefühl, wenn selbst eingefleischte Gegner des E-Dampfens plötzlich „einlenken“ und äußern, dass Liquidverdampfer für „schwerst-abhängige“ Raucher […]
Wie bereits Ende 2016 schon einmal geschehen, führt die EU jetzt wieder eine öffentliche Konsultation zu Steuern auf Tabakprodukte durch. Die Ergebnisse dieser […]
Die ExRaucher (IG) hat eine Petition gestartet, mit der das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) aufgefordert werden soll, eine künftige Höchstmengenbegrenzung für […]
Art 20 Richtlinie 2014/40/EU (TPD2) [Elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter] 2) Die Hersteller und Importeure von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern melden den zuständigen Behörden […]