Nun bin ich mal gespannt, wann (und ob überhaupt) das BfTG eine Meldung veröffentlicht, in welcher das Scheitern der Klage gegen die Liquidsteuer vor dem […]
WeiterlesenSchlagwort: Klage
Aufgeschnappt: Gegen die Steuer klagen
„Das BfTG klagt gegen die Liquid-Steuer. Das Gesetz wird sicherlich/wahrscheinlich/hoffentlich gekippt.“ Diese Aussage — nicht wortwörtlich, aber inhaltlich — kann man in der Szene in […]
WeiterlesenPepes Wischmopp – Keine Ahnung und drei Finger
Man nehme einen Sack voll Plattitüden und nutze sie, um die „ungebildeten Dampfer“ über EU-Richtlinien, Gesetzgebungsverfahren und Klagewege aufzuklären. Warum wissen die Deppen das auch […]
WeiterlesenZu viel erwartet?
Angenommen es gäbe einen Händlerverband für E-Dampfgeräte-Händler. Dem ginge es um eine sinnvolle, objektive und faire Regulierung des Genussmittels E-Dampfgerät ein und würde sich für […]
WeiterlesenUnterstützung der Anfechtungsklage gegen die TPD2 durch Totally Wicked
Totally Wicked Legal Challenge Die Umsetzung und Durchführung der Europäischen Tabakprodukterichtlinie in Dänemark und in den Niederlanden betreffen die dort lebenden Dampfer unmittelbar. Es wurde […]
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