Eilmeldung unter Vorbehalt – Tabaksteuer/Kaffeesteuer

Das Bundesministerium für Finanzen hat einen Referentenentwurf für das „Achte Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen sowie zur Änderung weiterer Gesetze“ veröffentlicht. Bei der ersten Durchsicht sieht es so aus, als wäre damit, sofern es in diesem Punkt durchginge (ich habe ..:: Weiterlesen ::..

Steuer-Zusammenfassung

Hier mal eine Zusammenfassung zu Themen rund um die Liquidsteuer… Die Steuer ist Realität! Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStModG) ist beschlossen, unterzeichnet, veröffentlicht (im Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 53, ausgegeben am 17.08.2021, Seite 3411) und seit dem 01.01.2022 in Kraft. ..:: Weiterlesen ::..

Aufgeschnappt: Gegen die Steuer klagen

„Das BfTG klagt gegen die Liquid-Steuer. Das Gesetz wird sicherlich/wahrscheinlich/hoffentlich gekippt.“ Diese Aussage — nicht wortwörtlich, aber inhaltlich — kann man in der Szene in letzter Zeit immer wieder lesen. Nun aber mal Butter bei die Fische: Das BfTG klagt ..:: Weiterlesen ::..

Erste Betrachtung des kommenden Tabaksteuergesetzes

Nun habe ich mir einmal den Referentenentwurf zum TabStMoG durchgelesen und muss dazu ein paar Anmerkungen loswerden. Lasse ich das nicht raus, drohe ich zu platzen. Und wer soll die Sauerei anschließend aufwischen? Der feine Herr Scholz vielleicht? Nikotinhaltige Substanzen ..:: Weiterlesen ::..