Wie bereits Ende 2016 schon einmal geschehen, führt die EU jetzt wieder eine öffentliche Konsultation zu Steuern auf Tabakprodukte durch. Die Ergebnisse dieser Anhörung werden […]
WeiterlesenKategorie: Recht
Ein wenig beachtetes BGH-Urteil
Gestern gab es in der Nebelkrähe die Short-News-Meldung (bei „Kurz & knapp“) zu einem Beitrag bei Juravendis über das BGH-Urteil I ZR 117/16 vom 05.10.2017 […]
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Eine Petition, die uns alle angeht
Die ExRaucher (IG) hat eine Petition gestartet, mit der das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) aufgefordert werden soll, eine künftige Höchstmengenbegrenzung für Menthol in […]
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Sechs Monate… „NIX“!
Art 20 Richtlinie 2014/40/EU (TPD2) [Elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter] 2) Die Hersteller und Importeure von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern melden den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten […]
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November 2016 – Irgendwie wird‘s wohl weiter gehen…
Da war doch was, da war doch was… November 2016… da war doch was… Ach ja, der 20. November 2016 steht als Frist in den […]
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Achtung: beschrankter Bahnübergang!
Die Übergangsregelungen im TabakerzeugnisG gehören zu den „verworrensten“ Bestimmungen der Gesetzgebung rund um die Umsetzung der TPD2. Gerade in Bezug auf die „elektronische Zigarette oder […]
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Ich mach‘ mir die Studie – widdewidde wie sie mir gefällt…
Porada Ninfu im Juni 2016: Das Lampukische Gesundheitsministerium hat eine erneute Studie über das Nutzungsverhalten von Kaffemeschinenbesitzern in Auftrag gegeben und finanziert diese mit Steuermitteln. […]
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Was geht, was geht nicht (mehr)?
Diverse Blogs, Foren oder Gruppen in den sozialen Netzwerken (SN) sind geschlossen worden oder haben sich selbst ausgesprochen restriktive Regeln auferlegt in Bezug auf alles, […]
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Und wenn das fünfte Lichtlein brennt
…dann hast‘e Weihnachten verpennt! Heute ist Freitag, der 20. Mai 2016… ein Tag wie jeder andere. Oder gibt es heute etwas bedeutendes? Nööö! Alles normal, […]
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Die TPD2 in Deutsch-e-land
Und nun passiert es auch in Deutschland. Am Freitag, den 20. Mai 2016, tritt das Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzeugnisG) und die Tabakerzeugnisverordnung (TabakerzeugnisV) in Kraft. Beide Vorschriften […]
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