Einweg E-Zigaretten Verbot: Landtagspräsidentin Aras fordert schnelles Aus
Nach einem Artikel der Stuttgarter Nachrichten (Paywall) fordert die baden-württembergische Landtagspräsidentin Muhterem Aras ein schnelles Aus für Einweg-E-Zigaretten.
Dort heißt es: Einweg E-Zigaretten würden um die 6 Euro kosten und offenbar bei Schülern immer beliebter werden.
In einem Brief an die Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium, Ekin Deligöz (Grüne), forderte Aras jetzt: „Einweg-E-Zigaretten sollten so schnell wie möglich vom Markt kommen.“ Aras beklagt „eine Epidemie auf den Schulhöfen.“
Auch wenn auch ich der Meinung bin, dass die Dinger einfach »nur über sind«, ist der Ansatz der Politiker*in erst mal falsch!
Zunächst ist es, nicht nur hier, sinnvoll, die bestehenden Reglungen und Gesetze konsequent durchzusetzen.
Spätestens wenn mehrere Späti- / Kiosk- / Tankstellenbesitzer wegen der Strafzahlungen pleite sind und den Rest des Lebens mit dem Mindestbehalt auskommen müssen, werden alle in der Umgebung (Kreis, Stadt) das Jugendschutzgesetz peinlichst genau beachten … nebenbei könnte das sogar mehr als kostendeckend für die ausführenden Behörden sein 😉
Aber was machen die Politiker*innen in Berlin & Brüssel / Luxemburg: Am Rednerpult »denkt an die Kiiiinder…« quäken.
Danach wird darüber gejammert, dass die rechte Ecke im Bundestag schon wieder potenziell größer wird.
HALLO, dafür wurde keine*r gewählt!