Hinweise zur Steuer

UPDATE 2021.10.15. – Siehe hier: Aufgeschnappt Korrektur: Kaffeesteuer ist doch die Lösung!

Nun ist ja das Informationsschreiben vom Zoll am Kreisen… und etliche haben nicht so ganz verstanden (ist auch nicht so einfach), was das jetzt bedeutet.

Dann kommen die Überlegungen, dass das ja nicht gelten würde, wenn man seine Rohstoffe noch vor Juli 22 gekauft habe… man müsse das Zeug halt auch bunkern.

IRRTUM!

PG, VG, Lebensmittelaromen und WASSER ist und bleibt, wenn es nicht mit der Zweckbestimmung „zum Dampfen“ (also so gekennzeichnet oder im Dampfer-Shop) gekauft wurde, auch ab nächsten Sommer steuerfrei. Selbst wenn (innerer Tatbestand) man es mit der Absicht gekauft hat, es zum Selbstmischen zu verwenden. Doch in dem Moment, wo man es mit den anderen Komponenten zum Liquid vereinigt (also mischt), wird es Steuergegenstand und man selbst zum (nicht-gewerblichen… aber das ist im Zusammenhang mit der Steuer egal) Hersteller. Und dann bräuchte man (auch als privater Selbstmischer) eine Erlaubnis als Steuerlagerinhaber. Liegt die nicht vor, jibbet Jefängnis! Dampft man das, ist man Steuerhinterzieher und kann die alte Zelle von Uli Hoeneß beziehen.

Bedeutet: Bunkern der Rohstoffe, die man aus anderen Quellen beziehen kann, ist Blödsinn, denn im Moment des Mischens bzw. des Konsums in der Dampfe wird es Substitut und damit unterfällt es dem Tabaksteuerrecht. Punkt. Aus. Ende. Egal wann gekauft, egal wo gekauft!

Das ist in der Praxis für den Zoll aber absolut nicht überprüfbar. In Gefahr geraten könnte man nur, wenn man von irgendwem angeschissen wird. Aber das Denunziantentum wird ja seit einiger Zeit in Deutschland gehegt, gepflegt und gefördert. Vielleicht richten sie bald ein „Online-Meldeformular für steuerhinterzieherisches Selbstmischen“ ein.

Ist das ein Scheiß-Land geworden!

9 thoughts on “Hinweise zur Steuer

  1. „Ist das ein Scheiß-Land geworden!“

    Das Schlimme ist, der Bevölkerung ist es egal, die Gesundheitsfanatiker bejubeln es und bei vielen Dampfern wird es zum ausschlaggebenden I-Pünktchen, jetzt endgültig mit dem Dampfen aufzuhören. Die Raucher sagen, hamse eh schon immer gewusst, nämlich dass umzusteigen nichts bringt, die Krankenhäuser und Lungenfachärzte freuen sich bei ausbleibenden Corona-Patienten über neue Kundschaft und die Pharmariesen verkaufen munter zu Höchstpreisen weiterhin ihre nikotinhaltigen Rauchersatzprodukte. Das Gros der Leute würde sogar einem totalen Dampfverbot zustimmen. Was bleibt da noch? Den neuen Reisepass habe ich letzte Woche abgeholt, spätestens ab der Rente ist nix wie weg angesagt.

      1. Ungarn lag ernsthaft im Bereich meiner Überlegungen genauso wie Rumänien. Allein mit den Sprachen tu ich mich schwer. Im Hinterkopf spukt allerdings Irland oder Schottland seit Jahrzehnten herum. Ist zwar wesentlich teurer aber die Sprache wäre ein Klacks. Und da ich wohntechnisch absolut keine Ansprüche stelle, sogar mit einer kleinen aber ruhigen (weil alt und senil *lach*) Wohnung Vorlieb nehmen würde, sogar Kohle-Heizung wäre kein Problem, könnte es eventuell auch im hohen Norden bei den Kelten Bezahlbares geben. Einzige Bedingung ist Internet und mindestens ein Mal pro Woche der vorfahrende Amazon-LKW 😉

        Man ist dort vor der EU ziemlich sicher. Auch wenn es heute noch anders aussieht, wäre ich mir im Osten da nicht so sicher (man hat schon Pferde kotzen gesehen). Ich meine, bei all dem, was heute geschieht und was wir vor zwei bis fünf Jahren noch für absolut unmöglich gehalten haben, kann ein Umschwung der Mentalität einer Bevölkerung auch anderswo ungeahnt schnell geschehen. Die Zustände in Polen beobachte ich genau, denn Polen war seit jeher ein guter Tachoanzeiger für gesellschaftliche Verwerfungen. Auch Ungarn zeigte das schon immer. Nach den Veränderungen in Polen, die allerdings für Polen intern wichtiger waren, war es Ungarn, dessen Außenminister Horn den Eisernen Vorhang faktisch/physikalisch geöffnet hatte und somit sich und sein Land angesichts des damaligen Status quo außenpolitisch in unbekannte Gewässer begeben hatte. Das hätte auch anders ausgehen können. Aber man sieht daran, dass solche bis zu jenen Zeitpunkten für unmöglich gehaltenen Veränderungen blitzschnell passieren können. Heute habe ich den Eindruck, dass Ungarn und Polen ebenso wie Deutschland Länder mit einer gespaltenen Bevölkerung ist. Ungefähr die Hälfte EU-Fanatiker, die andere Hälfte Nationalisten (der Begriff klingt heute negativ, ist aber positiv gemeint. Patrioten trifftꞌs vielleicht besser, noch besser Unabhängige).

  2. „Aber das Denunziantentum wird ja seit einiger Zeit in Deutschland gehegt, gepflegt und gefördert. Vielleicht richten sie bald ein „Online-Meldeformular für steuerhinterzieherisches Selbstmischen“ ein.“

    Genau so ist eeeeees…. „Denunziantentum“ das beherrschen sie Hervorragend! Und es geht jetzt erst mal so richtig los, das ist erst der Anfang mit der E-Dampferei. Solange der Bürger fast Täglich sein Schnitzel auf dem Teller hat, seinen SUV in der Garage hat, ist alles paletti. Erst wenn der Kühlschrank leer ist, Die Benzinpreise ins unermessliche steigen, Strom, Heizöl noch teurer werden, das Internet, LTE teilweise oder ganz ausfällt (oh mein Gott, was machen die ganzen Influencer, die Whatsapp`ler usw.), erst dann kriegen sie vielleicht ihren Arsch hoch…. Und dann wird es heißen: Wieso nur konnte das passieren….. Die Rosarote Brille sitzt immer noch perfekt….

    „Die Raucher sagen, hamse eh schon immer gewusst, nämlich dass umzusteigen nichts bringt,“

    STÜMMT!

    „und die Pharmariesen verkaufen munter zu Höchstpreisen weiterhin ihre nikotinhaltigen Rauchersatzprodukte. “

    Auch das ist auf den Punkt richtig! Nur was die uns vorsetzen ist gültig, alles andere ist verloren, bis auf Tabak, der wird nie seine Monopolstellung verlieren.

    „Den neuen Reisepass habe ich letzte Woche abgeholt, spätestens ab der Rente ist nix wie weg angesagt.“

    Könnte ich mich auch damit anfreunden, aber meine Liebe Gattin will davon so überhaupt nix wissen… Das Problem? Um ein lächerliches Jahr und ich könnte so wie meine Frau in knapp zwei Jahren in Rente gehen. Ein beschissenes Jahr… Die neue Regelung des offiziellen Renteneintritts wird ja seit ein paar Jahren nach Geburtsjahrgängen gerechnet… Und so muss ich noch 5 Jahre…

    Kurze Zwischenfrage: Wie viel Tabakzigaretten darf man eigentlich als Privater zu Hause haben? Gibt`s da auch einen Richtwert?

    Und das hier ist langsam auch kein Spaß mehr: Wie viele kritische, teils Böse Blicke ich in letzter Zeit ernte, wenn ich draußen dampfe, gerade beim Spazieren gehen… Unglaublich! Mal schauen wann ich das erste mal angepisst werde.

    Ich schrieb es schon mal an anderer Stelle.
    https://dampfdruck-presse.hu/2021/09/20/du-sollst-nicht-dampfen/#comment-6097
    „Ich bin mir sicher das wir in eine neue Ära, der Verbote schlittern, nicht nur im Bezug zum Thema E-Dampfen. Wie schlittern in eine Diktatorische Welt“
    Dummland hatte ja im September die Chance, aber? siehe oben beim Schnitzel und SUV…. 😀 😉

    you are welcome….

    Bombus

  3. Also wenn ich mein 20er-Liquid im Verhältnis 1: 10 auf 2er-Liquid mit Leitungswasser runtermische, muss ich das Wasservolumen nachversteuern? Was für ein Blödsinn. Hier herrscht ein Vollzugsdefizit, was dafür sorgt, dass steuerehrliche Personen für Ehrlichkeit bestraft werden. Eine solche steuerliche Rechtslage ist verfassungswidrig, was nach dem Tipke-Urteil zur Besteuerung von Spekulationsgewinnen höchstrichterlich festgestellt wurde. Bei dieser Liquidsteuer können die Finanzbehörden noch weniger kontrollieren, ob alle „Dampfer“ ihre Liquids mit Leitungswasser gestreckt und das Steuerlager nachgemeldet haben, als sie damals kontrollieren konnten, ob alle Anleger ihre Spekulationsgewinne in der Steuererklärung eingetragen haben. Insoweit ist die derzeitige Rechtslage zur Liquidsteuer noch tausendmal bananiger, als die damalige Rechtslage zur Spekulationssteuer. https://www.stern.de/wirtschaft/geld/spekulationssteuer-viele-dumme-und-ein-dreister-3073788.html

      1. Eigentlich schade. Es hätte mir einen diebischen Spaß bereitet, die Verfassungswidrigkeit der Liquidsteuer zum Bundesfinanzhof zu tragen… 🙂

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