…der Raumzeit, in dem WIR uns befinden, gibt es noch(!) keine TPD3
Überall im Netz liest man über die Auswirkungen der TPD3. Nikotinfreie Flüssigkeiten seien nun auch so zu behandeln wie nikotinhaltige. Das gelte ab 1. April. Irgendwo fabuliert, dass die TPD3 ja erst am 1.1.2022 in Kraft treten würde. Die TPD3 sei schuld, dass nun die Aromen knapp würden… usw. usf.
Bei allen Jammereien geht es aber gar nicht um die „TPD3“, sondern um die Auswirkungen der aktuellen Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes (TabakerzG). Das hat mit der europäischen Tabakprodukterichtlinie sogar nur am Rande was zu tun. So ist es nach der JETZT IMMER NOCH AKTUELLEN TPD2 aus dem Jahr 2014 nicht vorgesehen, dass die Regelungen für Nachfüllflüssigkeiten (Liquids) auch für nikotinfreie Produkte greifen sollen. Das ist eine deutsche Erfindung, die in das Gesetz, das ursprünglich aufgrund der TPD2 erlassen wurde, eingebaut wurde. Die Regelung in Deutschland geht diesbezüglich über die Regelung der europäischen Richtlinie hinaus… was erlaubt ist.
Die viel zitierte TPD3 GIBT ES NOCH GAR NICHT. Derzeit läuft die Revision der TPD2. Diese wird überprüft und der Erfolg der Regelungen beurteilt. Es werden neue Überlegungen eingebracht und das ganze wird irgendwann in der Zukunft in eine neue Tabakprodukterichtlinie einfließen. Die TPD2 wird also überarbeitet und ggf. ergänzt. Diese Neufassung wird im „Volksmund“ TPD3 genannt. Das ist aber Zukunftsmusik. Und wenn wir nichts unternehmen, dann werden die paar Verschärfungen, die nun beim TabakerzG Einzug gehalten haben, wie Kinderkram aussehen. In den Köpfen der Verantwortlichen spuken nämlich solche Sachen, wie z.B. Aromenverbote, Leistungbeschränkungen, Verbot offener Systeme und andere Horror-Ideen herum.
Doch vermutlich wird uns die TPD3 gar nicht mehr so jucken, wenn sie denn kommt, weil die Steuerpläne in Deutschland und auf EU-Ebene das Dampfen schon vorher dem Erdboden gleichmachen werden.
Aber trotzdem. Redet doch bitte von der richtigen Dingen, sonst verwirrt ihr die Szene nur. Derzeit erleben wir die Auswirkungen des geänderten Tabakerzeugnisgesetzes. Und dann wird uns vermutlich die Nikotin-im-Liquid-Steuer die Beine weghauen, bevor irgendwann in der Zukunft die TPD3 erlassen wird, die dann innerhalb von zwei weiteren Jahren in nationale Gesetze umgesetzt werden muss… zumindest in unserem Hosenbein der Raumzeit.
Kurzfassung
JETZT: TPD2 und die Umsetzung ins TabakerzG plus die Änderung des TabakerzG, die gerade ganz frisch greift.
BALD: Tabaksteuer auf Nikotin im Liquid.
IN DER ZUKUNFT: TPD3
IN NOCH FERNERER ZUKUNFT: Die Umsetzung der TPD3 in eine Änderung des TabakerzG.
Alles klar jetzt?
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