Aromenverbot gescheitert? Hinten kackt die Ente!
Vorsicht beim Abfeiern! Da macht jetzt eine Meldung die Runde, die aus dem Medium table.media (TABLE.EUROPE) übernommen wurde: „Künast scheitert mit Verbot von Aromen in E-Zigaretten“
Natürlich hinter einer Paywall. Habs trotzdem gelesen. 😉
BfTG feiert diese Meldung derzeit erstmal nur bei Facebook…
… und dem VdeH ist es sogar eine Meldung auf der eigenen Webseite wert…
Hier wie da klingt es so, als wäre damit ein Aromenverbot speziell für Liquids vom Tisch. Die beiden „guten Parteien“ FDP und SPD seien dagegen… und die „allerbeste Partei“, Die Grünen, sei dafür gewesen und habe den Antrag eingebracht. Und gescheitert.
Aus der Meldung kann man entnehmen, dass sich genau zwei (2!) Bundestagsabgeordnete ablehnend gegen die Idee der Grünen Bundestagsabgeordneten Renate Künast ausgesprochen haben: Gero Hocker von der FDP und Rita Hagl-Kehl von der SPD.
Das vermelden auch die beiden Wirtschaftsverbände. Sie unterschlagen dabei aber einen nicht ganz unbedeutenden Punkt. Den erkläre ich gleich…
Jedenfalls klingt es bei beiden Verbänden so, als wäre es um ein spezielles Verbot von Aromen in Liquids gegangen, das initiiert werden sollte. Das BfTG erwähnt mit einem kleinen Satz noch: „Nach Informationen von Table.Media wollte Künast das Aroma-Verbot in E-Zigaretten im Zuge eines Änderungsgesetzes zum Tabakerzeugnisgesetz durchsetzen.“ Der VdeH erwähnt das gar nicht.
Dieser eine Satz erklärt dem Leser aber auch nicht, in welchem Zusammenhang das Verbot denn jetzt durchgebracht werden sollte. Es klingt so, als wäre die Angelegenheit vom Tisch.
Dass es mittels eines „Änderungsgesetzes zum Tabakerzeugnisgesetz“ hätte eingeführt werden müssen, ist jetzt auch eigentlich keine Meldung wert. Klar… wie denn auch sonst?
So… und jetzt kommt der unterschlagene Punkt der „Partystimmungsverbreiter“ aus Handel und Industrie:
Es ging bei dem Vorstoß von Künast lediglich darum, ein Aromenverbot für E-Liquids huckepack im Änderungsgesetz unterzubringen, das jetzt ganz bald beschlossen werden soll und welches das Aromenverbot bei erhitzten Tabakprodukten, also Tabaktoastern, festschreiben wird.
Das Aromenverbot für Tabaktoaster muss nämlich ganz bald auch national gesetzlich festgeschrieben werden, weil es per delegiertem Rechtsakt von der EU so vorgegeben wurde. Deshalb haben sie ein Änderungsgesetz geschrieben, welches das TabakerzG dahingehend ändert, dass Aromen bei Tabaktoastern künftig verboten sind.
Interessant dabei, dass in einer Stellungnahme der Bundesärztekammer zu dem Gesetzentwurf deutlich gefordert wurde, das Verbot gleich auf Liquids auszudehnen.
Kann man HIER nachlesen. 😉
Jedenfalls ging es bei dem Vorstoß von Künast darum, das Liquid-Aromenverbot ganz schnell gleich ins dritte Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz mit reinzuschreiben. Sicherlich spielte da das mediale Trommeln von Blienert (Bundesdrogenbeauftragter) mit eine Rolle, denn der will ein solches Verbot ja durchsetzen.
Die Meldung besagt also folgendes: Mit dem kurz vor Beschluss stehenden dritten Änderungsgesetz zum Tabakerzeugnisgesetz, das aufgrund eines delegierten Rechtsakts der EU erlassen werden muss und in dem Aromen für erhitzte Tabakprodukte verboten werden, wird es kein Aromenverbot für Liquids geben. Nicht mehr. Nicht weniger.
Damit ist das Thema aber beileibe noch nicht vom Tisch. Auch nicht auf Bundesebene. Da haben sich zwei Bundestagsabgeordnete gegen eine Idee von einer Bundestagsabgeordneten gestellt… und die Idee war, eine Regelung aus dem Handgelenk im letzten Moment der Schließbewegung noch rasch in einen bestehenden und ausdiskutierten Gesetzesentwurf einzubauen.
Die Meldung der beiden Wirtschaftsverbände lassen das aber völlig anders klingen. Nun kann ich mir nicht vorstellen, dass die Verantwortlichen der Verbände die ohnehin sparsame Meldung nicht richtig gelesen oder verstanden haben. Das fühlt sich für mich nach Lügen durch Weglassen an, um die eigene Klientel (den Handel) erstmal zu beruhigen… und nebenbei die Konsumenten auch… obwohl man es besser weiß.
Prima Taktik…
Ich bleibe dabei, dass ein solches Verbot in Deutschland kommen wird. Nicht in wenigen Wochen mit dem dritten Änderungsgesetz, aber trotzdem demnächst.
Denn wenn das einzeln angegangen wird, dann wird das wesentlich breiter diskutiert… da spielen die beiden Abgeordneten nicht mehr die große Rolle. Und dann werden wieder „Experten“ angehört… BfR, Bundesärztekammer, dkfz. und wie die ANTZ-Organisationen auch immer heißen. Die beiden (hoffentlich angefragten) Stellungnahmen der Wirtschaftsverbände werden wieder nicht sonderlich ins Gewicht fallen, angesichts dieser Übermacht… zumal mindestens einer der Verbände auch noch die Tabakindustrie unter seinem Dach beherbergt.
Hinten kackt die Ente!
Ist doch schön wenn „Experten“ die mal so überhaupt keinen Plan von der Materie haben, angehört werden. Glauben wird man denen jedenfalls sicher.
Ein Aromen Verbot wird kommen. Die Frage ist nur: wie wollen die das mit den Drecksdingern von Disposables bewerkstelligen??
Jetzt ist ja erst mal ein „Run“ auf diesen Müll losgetreten worden und die verkaufen sich wie geschnittenes Brot. An der Tanke, im Supermarkt, an Automaten die eigens dafür Bundesweit aufgestellt wurden/werden. Soooooo schnell werden die nicht von der Bildfläche verschwinden.
Auf der einen Seite will man Aromen für’s E-Dampfen gänzlich verbieten und andererseits werden Disposables in allen Geschmacksrichtungen, wie Lutscher oder Kaugummis verhökert. Und gerade Jugendliche fahren auf die Dinger ab! Passt nicht wirklich was die „Experten“ da für einen Bockmist vom Stapel lassen. Merken die eigentlich noch was?
Aromen für’s E-Dampfen sind nur gute Aromen wenn es sich um Tabakaromen handelt. „Witz komm raus, du bist umzingelt…“ Shisha Bars können schalten und walten wie sie wollen. Läuft ja schließlich alles in geschlossenen Räumen ab. Hier punkten die Shisha Bar‘s klar.
Wer weiß, vielleicht gibt‘s auch bald E-Dampf Bars? Dann wäre das Thema dann durch, oder? Eine gute Geschäftsidee?.. 😉
Halten wir fest:
1.) Aromen Verbot? Alles außer Tabakaromen
Dann bitte aber auch Konsequent und auch in Lebensmittel
ein Aroma Verbot!
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2.)) Shisha Bars sind von allem ausgenommen, Geil, oder?
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3.) Kiffen? Bald legal?!
——
4.) Tabakkippen? Waren und werden nie ein Problem sein, auch für Jugendliche nicht.
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5.) Alkohol? Erlaubt
Alle Punkte außer 2.) sind auch für Jugendliche mal so überhaupt garnienicht ein Problem da ran zu kommen.
Bombus
Kiffi, kiffi egal wer und wie viel. Man will weiche Birnen mit Gras pauschal legalisieren und gleichzeitig pauschal die Dampfe in den Boden stampfen. Das Gras wird dann zusammen mit dem Tabak konsumiert. Nachtigall, Nachtigall, es wird leider weiter gehen. Siewerden nicht loslassen. Sie haben den Köder und den lassen sie nicht so leicht los. Die nächste und nächste Gelegenheit wird sich immer wieder geschnappt. Bis sie haben was sie wollen.
warum sollte das dann zwingend mit Tabak konsumiert werden? Mal ganz abgesehen davon, dass eine angedachte Legalisierung noch in weiter Ferne steht (siehe den jammernden bayerischen Gesundheitsminister), der Vergleich hinkt so dermaßen.
Wo steht zwingend mit Tabak konsumieren? Nirgends. Wie wird es von der Mehrheit aber konsumiert? Genau mit Tabak. Dass es dauern wird, ist ein anderes Thema. Es geht um die Vorhaben unserer politischen Abgeordneten.