Die Sache mit dem Entwurf für ein Änderungsgesetz zu Verbrauchssteuern (VStÄndG) hat mich ziemlich kalt erwischt und mächtig verärgert (nett gesagt). Da schreibt man sich […]
WeiterlesenKategorie: Politik
Eilmeldung unter Vorbehalt – Tabaksteuer/Kaffeesteuer
Das Bundesministerium für Finanzen hat einen Referentenentwurf für das „Achte Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen sowie zur Änderung weiterer Gesetze“ veröffentlicht. Bei der ersten Durchsicht […]
WeiterlesenSteuer-Zusammenfassung
Hier mal eine Zusammenfassung zu Themen rund um die Liquidsteuer… [toc] Die Steuer ist Realität! Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStModG) ist beschlossen, unterzeichnet, veröffentlicht (im Bundesgesetzblatt Jahrgang […]
WeiterlesenMit der Aussaat fertig!
Wir wissen zwar nichts, aber das, was wir nicht wissen, packen wir in eine Stellungnahme, damit Politik und Bürger wissen, wie gefährlich die Sache ist! […]
WeiterlesenBei aller „Einsicht“
In den „Kompromissänderungsvorschlägen“ hat das BECA-Komitee NICHTS, aber auch GAR NICHTS positives zum Thema E-Dampfen als Möglichkeit der Krebsbekämpfung geschrieben. Die „Einsicht“ besteht lediglich in […]
WeiterlesenVorsicht beim Feiern
Wie vermeldet wird, will England E-Dampfen als Medizinprodukt zulassen und es erlauben, dass es vom nationalen Gesundheitsdienst verschrieben wird. Dampfen auf Rezept quasi. Nun war […]
WeiterlesenAch, haltet doch die Fresse!
Mainpost und andere lokale Zeitungen verbreiten derzeit einen Artikel über ein Phänomen, das schon im August durch die ARD (Format: „STRG_F“) bei YouTube thematisiert wurde: […]
WeiterlesenZweckbestimmung
Nachdem nun die geänderten Steuerpläne für Liquids durchgesickert sind, gehen die Spekulationen wieder so richtig los, was das bedeutet und wie man sich da drumherum […]
WeiterlesenIm September ist Bundestagswahl
Für eine Partei, die auf dem besten Weg zur Splitterpartei ist, tritt Olaf Scholz an. Er will also Kalif werden, anstelle des Kalifen. Noch muss […]
WeiterlesenAbgerechnet wird am Schluss
Die Empfehlungen der Ausschüsse des Bundesrates zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStMoG) sind raus. Und es wird allgemein „bejubelt“, dass der Haushaltsausschuss die Nikotin-im-Liquid-Steuer für überzogen, die erwarteten […]
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